WICHTIGER HINWEIS: Vor dem Herunterladen, Installieren, Kopieren oder Verwenden des Produkts lesen Sie bitte die folgenden Nutzungsbedingungen. DURCH DAS HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN, KOPIEREN ODER VERWENDEN DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN.

Endbenutzer-Softwarelizenzvereinbarung.

Diese Endbenutzer-Softwarelizenzvereinbarung (die "Vereinbarung") zwischen ESET, spol. s r. o., mit Sitz in Einsteinova 24, 851 01 Bratislava, Slowakische Republik, Handelsregistereintrag 3586/B in der Rubrik Sro beim Amtsgericht Bratislava I, Firmennummer 31 333 535, oder einer anderen Gesellschaft aus der ESET-Unternehmensgruppe (im Folgenden "ESET" oder "Anbieter") und Ihnen, einer natürlichen oder juristischen Person ("Sie" oder der "Endbenutzer"), berechtigt Sie zur Nutzung der in Abschnitt 1 dieser Vereinbarung definierten Software. Die in Abschnitt 1 dieser Vereinbarung definierte Software darf unter den im Folgenden aufgeführten Bedingungen auf einem Datenträger gespeichert, per E-Mail versendet, aus dem Internet oder von Servern des Anbieters heruntergeladen oder auf andere Weise beschafft werden.

DIESES DOKUMENT IST KEIN KAUFVERTRAG, SONDERN EINE VEREINBARUNG ÜBER DIE RECHTE DES ENDBENUTZERS. Der Anbieter bleibt Eigentümer des Exemplars der Software und, soweit vorhanden, des physischen Mediums, auf dem die Software für den Verkauf vorliegt, sowie aller Kopien der Software, zu deren Erstellung der Endbenutzer unter den Bedingungen dieser Vereinbarung berechtigt ist.

Durch Klicken auf die Schaltfläche "Ich stimme zu" beim Installieren, Herunterladen, Kopieren oder Verwenden der Software erklären Sie sich mit den Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden. Wenn Sie mit einer der Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden sind, klicken Sie auf die Schaltfläche "Ablehnen" oder "Ich stimme nicht zu". Brechen Sie den Download oder die Installation der Software ab, vernichten oder geben Sie die Software, das Installationsmedium, die zugehörige Dokumentation und den Kaufnachweis an ESET oder an dem Ort, an dem Sie die Software erhalten haben, zurück.



MIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ZEIGEN SIE AN, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND DASS SIE DIESER VEREINBARUNG ZUGESTIMMT HABEN.

1. Software. In dieser Vereinbarung bezeichnet "Software" (i) das ESET Mobile Security-Computerprogramm und all dessen Komponenten; (ii) alle Inhalte der Disks, CD-ROMs, DVDs, E-Mails und Anlagen oder sonstiger Medien, denen diese Vereinbarung beigefügt ist, einschließlich der Objektcodeform der Software, die auf einem Datenträger, in einer E-Mail oder durch Herunterladen im Internet bereitgestellt wurde; (iii) alle verwandten erklärenden Schriftdokumente und andere Dokumentationen in Bezug auf die Software, insbesondere Beschreibungen der Software und ihrer Spezifikationen, jede Beschreibung der Softwareeigenschaften oder -funktionen, Beschreibungen der Betriebsumgebung, in der die Software verwendet wird, Anweisungen zu Installation und zum Einsatz der Software ("Dokumentation"); (iv) Kopien der Software, Patches für mögliche Softwarefehler, Hinzufügungen zur Software, Erweiterungen der Software, geänderte Versionen und Aktualisierungen der Softwarebestandteile, sofern zutreffend, deren Nutzung der Anbieter gemäß Artikel 3 dieser Vereinbarung gewährt. Die Software wird nur in Form von ausführbarem Objektcode zur Verfügung gestellt.

2. Installation. Die auf einem Datenträger, per E-Mail, durch Herunterladen von den Servern des Anbieters oder aus einer anderen Quelle erhaltene Software muss installiert werden. Sie müssen die Software auf einem richtig konfigurierten Computer installieren, der mindestens die in der Dokumentation genannten Anforderungen erfüllt. "Computer" bezeichnet ein Universalgerät, das sich aus Hardware und Software zusammensetzt, Informationen in einer bestimmten Form empfangen und eine Reihe von Operationen gemäß vordefinierter, aber variabler prozeduraler Anweisungen (Computerprogramm) verarbeiten kann, unter anderem Mobilgeräte ("Computer" oder "Gerät"). Die Vorgehensweise für die Installation ist in der Dokumentation beschrieben. Computerprogramme oder Hardware, die die Software beeinträchtigen könnten, dürfen nicht auf dem Computer installiert werden, auf dem die Software installiert wird.

3. Lizenz. Unter der Voraussetzung, dass Sie sich mit dieser Vereinbarung einverstanden erklärt haben und sämtliche darin enthaltenen Bestimmungen einhalten, gewährt Ihnen der Anbieter die folgenden Rechte (die "Lizenz"):

a. Installation und Nutzung. Sie erhalten das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die Software auf der Festplatte eines Computers oder einem ähnlichen Medium zur dauerhaften Datenspeicherung zu installieren, die Software im Arbeitsspeicher eines Computers zu speichern und die Software auf Computern zu implementieren, zu speichern und anzuzeigen.

b. Bestimmung der Lizenzanzahl. Das Recht zur Nutzung der Software ist an die Anzahl der Endbenutzer gebunden. Ein Endbenutzer entspricht der Installation der Software für ein Konto. Eine Lizenz darf nicht gleichzeitig mit mehr als einem Konto verwendet werden.

c. Laufzeit der Lizenz. Ihr Nutzungsrecht für die Software ist zeitlich beschränkt.

d. OEM-Software. OEM-Software darf ausschließlich auf dem Computer genutzt werden, mit dem Sie sie erhalten haben. Eine Übertragung auf andere Computer ist nicht gestattet.

e. Nicht für den Wiederverkauf bestimmte Software und Testversionen. Nicht für den Wiederverkauf ("not for resale", NFR) oder als Testversion bereitgestellte Software darf nicht veräußert, sondern ausschließlich zum Vorführen oder Testen der Softwarefunktionen verwendet werden.

f. Ablauf und Kündigung der Lizenz. Die Lizenz läuft automatisch zum Ende des jeweiligen Lizenzzeitraums aus. Sollten Sie eine Ihrer Pflichten aus dieser Vereinbarung verletzen, kann der Anbieter diese außerordentlich kündigen und ggf. auf dem Rechtsweg etwaige weitere Ansprüche geltend machen. Bei Ablauf oder Kündigung der Lizenz müssen Sie die Software und ggf. alle Sicherungskopien sofort löschen, zerstören oder auf eigene Kosten an ESET oder das Geschäft zurückgeben, in dem Sie die Software erworben haben. Nach Ablauf oder Kündigung der Lizenz ist der Anbieter berechtigt, das Recht des Endbenutzers zur Nutzung der Softwarefunktionen zurückzuziehen, für die eine Verbindung zu Servern des Anbieters oder zu Servern von Drittanbietern erforderlich ist.

4. Internetverbindung. Für den korrekten Betrieb der Software ist eine Internetverbindung erforderlich, da sich die Software in regelmäßigen Abständen mit den Servern des Anbieters bzw. anderen externen Servern verbindet. Ohne Internetverbindung können die folgenden Funktionen der Software nicht genutzt werden:

a. Software-Updates. Der Anbieter stellt von Zeit zu Zeit Aktualisierungen für die Software („Updates“) bereit, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. Diese Funktion ist in den Standardeinstellungen der Software aktiviert. Die Updates werden daher automatisch installiert, sofern der Endbenutzer dies nicht deaktiviert hat.

b. Weiterleitung von eingedrungener Schadsoftware und anderen Informationen an den Anbieter. Die Software sammelt Proben neuer Computerviren oder ähnlicher schädlicher Computerprogramme und verdächtige oder problematische Dateien („Infiltrationen“) und übermittelt diese Infiltrationen an den Anbieter. Die gesendeten Informationen umfassen unter anderem Informationen über den Installationsvorgang, den Computer und/oder die Plattform, auf der die Software installiert ist, Informationen zum Betrieb und zu den Funktionen der Software („Informationen“). Die Informationen können Daten (auch zufällig oder versehentlich erfasste persönliche Daten) über den Endbenutzer und andere Benutzer des Computers, auf dem die Software installiert ist, Daten über den Computer, das Betriebssystem und installierte Programme, Dateien auf dem Computer, auf dem die Software installiert ist, Dateien, die von einer Infiltration betroffen sind, und Informationen über solche Dateien enthalten. Der Anbieter nutzt die Informationen und Infiltrationen ausschließlich zum Untersuchen der Infiltrationen und trifft angemessene Maßnahmen zum Schutz der erhaltenen Informationen. Sie erklären sich damit einverstanden, dem Anbieter Informationen und Infiltrationen zu senden, und gewähren dem Anbieter das Recht, diese Informationen unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu verarbeiten.

c. Schutz vor Datenmissbrauch. Die Software verhindert Verlust oder Missbrauch wichtiger Daten in direkter Verbindung mit dem Diebstahl eines Computers. Diese Funktion ist in den Standardeinstellungen der Software deaktiviert, und Sie benötigen ein ESET-Konto mit speziellen Nutzungsbedingungen, um die Funktion zu aktivieren, da diese im Fall eines Diebstahls Daten sammelt. Mit der Aktivierung dieser Softwarefunktion stimmen Sie zu, dass Daten über den gestohlenen Computer, Daten von der Kamera des Computers sowie fehlgeschlagene Entsperrungsversuche des Computers ("Daten") an den Anbieter übermittelt werden. Endbenutzer dürfen die auf diese Weise erhaltenen Daten ausschließlich zur Aufklärung des Diebstahls eines Computers verwenden und erteilen dem Anbieter die erforderliche Genehmigung zur Verarbeitung der Daten im Rahmen der entsprechenden Gesetzesregelungen. Der Anbieter erlaubt dem Endbenutzer die Speicherung der Daten in dessen technischer Infrastruktur für den benötigten Zeitraum zur Erfüllung des Zwecks der Daten. Sie können diese Funktion jederzeit deaktivieren. Der Schutz vor Datenmissbrauch darf ausschließlich auf Computern und Konten eingesetzt werden, zu denen die Endbenutzer rechtmäßigen Zugang haben. Jeglicher Missbrauch wird den zuständigen Behörden gemeldet. Sie stimmen zu und erkennen an, dass Sie verantwortlich für die Sicherheit des Passworts für Ihr ESET-Konto sind und dass Sie dieses Passwort nicht weitergeben werden. Die Endbenutzer sind verantwortlich für sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Schutz vor Datenmissbrauch und dem ESET-Konto. Benachrichtigen Sie den Anbieter unverzüglich, falls Ihr ESET-Konto gefährdet ist.

5. Ausübung der Rechte des Endbenutzers. Sie müssen Ihre Rechte als Endbenutzer selbst oder gegebenenfalls über Ihre Angestellten ausüben. Als Endbenutzer dürfen Sie die Software ausschließlich zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit und zum Schutz derjenigen Computer verwenden, für die Sie eine Lizenz erworben haben.

6. Beschränkungen der Rechte. Es ist untersagt, die Software zu kopieren, zu verbreiten oder aufzuteilen. Außerdem dürfen keine abgeleiteten Versionen erstellt werden. Für die Nutzung der Software gelten die folgenden Einschränkungen:

a. Sie dürfen eine Kopie der Software auf einem Medium zur dauerhaften Speicherung als Sicherungskopie erstellen, sofern die Sicherungskopien nicht auf anderen Computern installiert oder verwendet werden. Alle weiteren Kopien der Software verstoßen gegen diese Vereinbarung.

b. Jegliche von den Bestimmungen dieser Vereinbarung abweichende Nutzung, Modifikation, Übersetzung oder Reproduktion der Software sowie die Einräumung von Rechten zu deren Nutzung oder von deren Kopien ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt.

c. Die Software darf weiterverkauft, sublizenziert oder vermietet werden. Ebenso darf die Software nicht für gewerbsmäßige Dienstleistungen verwendet werden.

d. Der Quellcode der Software darf nicht durch Reverse-Engineering analysiert, dekompiliert oder disassembliert oder auf andere Weise beschafft werden, soweit eine solche Beschränkung nicht ausdrücklich gesetzlichen Bestimmungen widerspricht.

e. Sie verpflichten sich, die Software nur in Übereinstimmung mit allen am Verwendungsort geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu verwenden, insbesondere gemäß den Beschränkungen, die sich aus dem Urheberrecht und anderen Rechten an geistigem Eigentum ergeben.

f. Sie verpflichten sich, die Software und ihre Funktionen nur so zu nutzen, dass der Zugriff anderer Endbenutzer auf die betreffenden Dienste nicht eingeschränkt wird. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang gegenüber einzelnen Endbenutzern einzuschränken, um die Dienste möglichst vielen Endbenutzern zur Verfügung stellen zu können. Dies kann auch bedeuten, dass die Nutzung einzelner Softwarefunktionen vollständig gesperrt wird und dass Daten im Zusammenhang mit bestimmten Funktionen der Software von den Servern des Anbieters bzw. Dritter gelöscht werden.

7. Copyrights. Die Software und alle Rechte einschließlich des Rechtstitels und der geistigen Eigentumsrechte daran sind Eigentum von ESET und/oder seiner Lizenzgeber. Sie unterliegen dem Schutz der Bestimmungen internationaler Abkommen und aller sonstigen geltenden Gesetze des Landes, in dem die Software verwendet wird. Die Struktur, die Aufteilung und der Code der Software sind Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von ESET und/oder seiner Lizenzgeber. Es ist untersagt, die Software zu kopieren, außer gemäß den Bestimmungen in Artikel 6 a). Sämtliche Kopien, die Sie unter Einhaltung dieser Vereinbarung erstellen dürfen, müssen die gleichen rechtlichen Hinweise wie die Software enthalten. Wenn Sie die Software entgegen den Bestimmungen dieser Vereinbarung durch Reverse-Engineering analysieren, dekompilieren oder disassemblieren, um den Quellcode zu erlangen, stimmen Sie zu, dass alle hierbei erhaltenen Informationen automatisch und unwiderruflich an den Anbieter übertragen werden und in sein Eigentum übergehen. Dies bezieht sich auf den vollen Informationsumfang und gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem die Informationen erhältlich sind. Andere Rechte des Anbieters, die sich aus der Vereinbarung ergeben, werden hierdurch nicht beeinträchtigt.

8. Rechtevorbehalt. Mit Ausnahme der Rechte, die Ihnen als Endbenutzer der Software in dieser Vereinbarung ausdrücklich gewährt werden, behält sich der Anbieter alle Rechte an der Software vor.

9. Versionen in verschiedenen Sprachen/auf mehreren Datenträgern, mehrere Exemplare. Wenn die Software mehrere Plattformen oder Sprachen unterstützt, oder wenn Sie mehrere Exemplare der Software erhalten haben, darf die Software nur auf derjenigen Anzahl von Computern und nur in den Versionen verwendet werden, für die Sie eine Lizenz erworben haben. Es dürfen keine Versionen oder Kopien der Software, die von Ihnen nicht verwendet werden, an andere Personen verkauft, vermietet, sublizenziert, verliehen oder auf diese übertragen werden.

10. Beginn und Gültigkeitsdauer der Vereinbarung. Diese Vereinbarung tritt an dem Tag in Kraft, an dem Sie sich mit ihren Bestimmungen einverstanden erklären. Sie können diese Vereinbarung jederzeit kündigen, indem Sie die Software, alle Sicherungskopien und, falls vorhanden, alle vom Anbieter oder seinen Geschäftspartnern zur Verfügung gestellten zugehörigen Materialien dauerhaft löschen, sie zerstören bzw. auf eigene Kosten zurückgeben. Unabhängig von der Gültigkeitsdauer dieser Vereinbarung und der Art und Weise ihres Ablaufs bzw. ihrer Kündigung behalten die Bestimmungen der Abschnitte 7, 8, 11, 13, 21 und 23 auf unbegrenzte Zeit ihre Gültigkeit.

11. AUSDRÜCKLICHE ERKLÄRUNGEN DES ENDBENUTZERS. ALS ENDBENUTZER ERKENNEN SIE AN, DASS DIE SOFTWARE IM JEWEILIGEN IST-ZUSTAND UND OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT WIRD, SOWEIT DIES IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIG IST. WEDER DER ANBIETER NOCH SEINE LIZENZGEBER ODER DIE RECHTEINHABER GEWÄHREN AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN, INSBESONDERE KEINE ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG VON PATENTEN, URHEBER- UND MARKENRECHTEN ODER SONSTIGEN RECHTEN DRITTER. ES BESTEHT VON SEITEN DES ANBIETERS ODER DRITTER KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG, DASS DIE IN DER SOFTWARE ENTHALTENEN FUNKTIONEN IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN ODER DASS DIE SOFTWARE STÖRUNGS- UND FEHLERFREI AUSGEFÜHRT WIRD. SIE ÜBERNEHMEN DIE VOLLE VERANTWORTUNG UND DAS VOLLE RISIKO HINSICHTLICH DER AUSWAHL DER SOFTWARE ZUM ERREICHEN DER VON IHNEN BEABSICHTIGTEN ERGEBNISSE SOWIE FÜR INSTALLATION UND NUTZUNG DER SOFTWARE UND DEN MIT DIESER ERZIELTEN ERGEBNISSEN.

12. Keine weiteren Verpflichtungen. Aus dieser Vereinbarung ergeben sich für den Anbieter und seine Lizenzgeber keine weiteren Verpflichtungen außer den explizit aufgeführten.

13. HAFTUNGSAUSSCHLUSS. SOWEIT IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE ZULÄSSIG, ÜBERNEHMEN DER ANBIETER, SEINE ANGESTELLTEN UND SEINE LIZENZGEBER KEINERLEI HAFTUNG FÜR ENTGANGENE GEWINNE, ERTRÄGE ODER VERKÄUFE. VON DER HAFTUNG AUSGESCHLOSSEN SIND AUSSERDEM DATENVERLUSTE, BESCHAFFUNGSKOSTEN FÜR ERSATZTEILE ODER DIENSTE, SACH- UND PERSONENSCHÄDEN, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, DER VERLUST VON GESCHÄFTSINFORMATIONEN SOWIE JEGLICHE ANDERE NEBEN-, VERMÖGENS- ODER FOLGESCHÄDEN, DIE INFOLGE DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ENTSTEHEN. DIES GILT UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE DES VORGEBRACHTEN ANSPRUCHS (VERTRAGSHAFTUNG, DELIKTISCHE HAFTUNG, FAHRLÄSSIGKEIT USW.) UND AUCH DANN, WENN DER ANBIETER, SEINE LIZENZGEBER ODER VERBUNDENE UNTERNEHMEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN SCHADENS IN KENNTNIS GESETZT WURDEN. DA IN BESTIMMTEN LÄNDERN UND UNTER BESTIMMTEN GESETZEN EIN HAFTUNGSAUSSCHLUSS NICHT ZULÄSSIG IST, EINE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG JEDOCH MÖGLICH, BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTUNG DES ANBIETERS, SEINER ANGESTELLTEN UND LIZENZGEBER AUF DEN FÜR DIE LIZENZ ENTRICHTETEN PREIS.

14. Gesetzlich festgelegte Verbraucherrechte haben im Konfliktfall Vorrang vor den Bestimmungen dieser Vereinbarung.

15. Technischer Support. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten erbringen jeglichen technischen Support ausschließlich nach eigenem Ermessen und ohne diesbezügliche Zusicherungen oder Gewährleistungen. Endbenutzer sind verpflichtet, vor der Inanspruchnahme von Supportleistungen eine Sicherungskopie aller vorhandenen Daten, Softwareanwendungen und sonstigen Programme zu erstellen. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten übernehmen keinerlei Haftung für Datenverluste, Sach- und Vermögensschäden (insb. Schäden an Software und Hardware) oder entgangene Gewinne infolge der Erbringung von Supportleistungen. ESET bzw. die von ESET beauftragten Dritten sichern nicht zu, dass ein bestimmtes Problem auf dem Wege des technischen Support gelöst werden kann, und behalten sich das Recht vor, die Arbeit an einem Problem ggf. einzustellen. ESET behält sich das Recht vor, die Erbringung von Supportleistungen nach eigenem Ermessen vorübergehend auszusetzen, ganz einzustellen oder im konkreten Einzelfall abzulehnen.

16. Übertragung der Lizenz. Die Software darf auf andere Computersysteme übertragen werden, sofern dabei nicht gegen Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen wird. Sofern in dieser Vereinbarung nicht anderweitig geregelt, dürfen Endbenutzer die Lizenz und alle Rechte aus dieser Vereinbarung an andere Endbenutzer bertragen, sofern der Anbieter zustimmt und die folgenden Voraussetzungen beachtet werden: (i) Der ursprüngliche Endbenutzer darf keine Kopien der Software zurückbehalten. (ii) Die Übertragung der Rechte muss direkt erfolgen, d. h. vom ursprünglichen Endbenutzer an den neuen Endbenutzer. (iii) Der neue Endbenutzer muss sämtliche Rechte und Pflichten des ursprünglichen Endbenutzers aus dieser Vereinbarung übernehmen. (iv) Der ursprüngliche Endbenutzer muss dem neuen Endbenutzer einen der in Abschnitt 17 genannten Nachweise für die Gültigkeit des Softwarelizenz übereignen.

17. Gültigkeitsnachweis für die Softwarelizenz. Der Endbenutzer kann seine Nutzungsrechte an der Software auf eine der folgenden Arten nachweisen: (i) über ein Lizenzzertifikat, das vom Anbieter oder einem von diesem beauftragten Dritten ausgestellt wurde; (ii) über eine schriftliche Lizenzvereinbarung, falls abgeschlossen; (iii) durch Vorlage einer E-Mail des Anbieters mit den Lizenzdaten (Benutzername und Passwort).

18. Nicht für den Wiederverkauf bestimmte Software und Testversionen. Nicht für den Wiederverkauf bestimmte Software ("not for resale", NFR) und Testversionen der Software dürfen ausschließlich zum Überprüfen und Testen der Softwarefunktionen verwendet werden. Nicht zum Wiederverkauf bestimmte Software darf außerdem zum Präsentieren der Softwarefunktionen verwendet werden.

19. Informationen zum Datenschutz. Die Software enthält eine Funktion, mit der erkannte Bedrohungen auf dem Gerät zum Schutz des Geräts gelöscht werden können. Dies betrifft alle auf dem Gerät gespeicherten Dateien, unter anderem Kontakte, Textnachrichten und/oder E-Mails. Zur Aktivierung ist eine E-Mail-Adresse erforderlich. Sie gewähren ESET im gesetzlichen Rahmen das Recht zur Verarbeitung der beim Aktivierungsvorgang erhaltenen Daten. Mit der Annahme dieser Vereinbarung stimmen Sie zu, dass die Daten bei der Kommunikation zwischen der Software und den Computersystemen des Anbieters oder seiner Geschäftspartner zum Zweck der Aktivierung, des Schutzes der Rechte des Anbieters und der Ausführung dieser Vereinbarung übertragen werden. Sie stimmen hiermit zu, dass Sie Benachrichtigungen und Produktankündigungen erhalten, unter anderem Marketinginformationen. Weitere Details zur Privatsphäre und zum Datenschutz finden Sie unter http://www.eset.com/privacy.

20. Lizenzvergabe an Behörden und die US-Regierung. Für die Lizenzvergabe an Behörden, insbesondere an Stellen der US-Regierung, gelten ausschließlich die in dieser Vereinbarung beschriebenen Lizenzrechte und Einschränkungen.

21. Export- und Reexportbestimmungen. Die Software, die Dokumentation bzw. Teile derselben, einschließlich der Informationen über die Software und Teile derselben, unterliegen Überwachungsmaßnahmen für Importe und Exporte. Diese richten sich nach rechtlichen Bestimmungen, die von den jeweiligen Regierungen nach geltendem Gesetz verabschiedet werden können. Insbesondere betrifft dies US-Gesetze, Exportbestimmungen sowie Einschränkungen zu bestimmten Endbenutzern, Nutzungsarten und Zielländern, die von der US-Regierung bzw. anderen Regierungen erlassen werden. Sie verpflichten sich, alle geltenden Import- und Exportbestimmungen einzuhalten, und bestätigen, dass Sie selbst verantwortlich für die Beschaffung ggf. erforderlicher Genehmigungen für den Export, Reexport, Transfer oder Import der Software sind.

22. Kündigungen. Alle Kündigungen sowie zurückgegebene Software und Dokumentation sind an folgende Adresse zu senden: ESET, spol. s r. o., Einsteinova 24, 851 01 Bratislava, Slowakische Republik.

23. Geltendes Recht, Gerichtsstand. Diese Vereinbarung unterliegt slowakischem Recht. Endbenutzer und Anbieter vereinbaren, dass gesetzliche Bestimmungen zur Konfliktlösung und UN-Kaufrecht nicht zur Anwendung kommen. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass als Gerichtsstand für alle Streitfälle mit dem Anbieter oder bezüglich Ihrer Verwendung der Software das Amtsgericht Bratislava I, Slowakische Republik vereinbart wird.

24. Allgemeine Bestimmungen. Wenn eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig oder uneinklagbar ist, beeinträchtigt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung. Diese bleiben unter den hier festgelegten Bedingungen gültig und einklagbar. Änderungen an dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform und müssen von einem bevollmächtigten Vertreter des Anbieters unterzeichnet werden. Dies ist die vollständige Vereinbarung zwischen dem Anbieter und Ihnen in Bezug auf die Software. Sie ersetzt alle vorigen Darstellungen, Diskussionen, Unternehmungen, Kommunikationen und Werbungen in Bezug auf die Software.